StuPa | Studierendenparlament Uni Bielefeld

Das Studierendenparlament der Universität Bielefeld

6. Sitzung des 49. StuPa, Do, 11.04.2023, 18 h c.t. in T2-227

TOP u.a.: Änderung von Satzung und Geschäftsordnung

Das StuPa ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft der Uni Bielefeld (§ 54 I Hochschulgesetz NRW, Art. 3 I der Satzung).

Das 49. StuPa besteht aus 29 Mitgliedern. Das StuPa bestimmt im Rahmen der Satzung die Richtlinien der Arbeit des AStA. Es wählt die Referent*innen des AStA, beschließt den Haushalt und kontrolliert seine Ausführung. Das 49. StuPa amtiert voraussichtlich bis zum Juli 2024. Die Sitzungen des StuPa sind öffentlich!

Die Wahl zum 50. Studierendenparlament der Universität Bielefeld findet vom 01. Juli bis zum 05. Juli 2024 täglich zwischen 09:00 und 16:00 Uhr im mittleren Hallendrittel des Universitätshauptgebäudes statt. Für das Studierendenparlament sind 29 Sitze zu vergeben. Wahlvorschläge können bis zum 03. Juni 2024 um 15:00 Uhr dem Wahlleiter z. Hd. im AStA-Sekretariat (L4-121) abgegeben werden. Die Unterlagen für die Wahlvorschläge sind ab sofort zu den Öffnungszeiten im AStA-Sekretariat erhältlich. Im Sinne des § 12 Abs. 1 LGG-NW ist darauf zu achten, dass Wahlvorschläge in geschlechterparitätischer Repräsentanz eingereicht werden sollen.

Das Studierendenparlament wird von den Mitgliedern der Studierendenschaft in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl nach Listen, die aufgrund von gültigen Wahlvorschlägen aufgestellt werden (Wahllisten), gewählt.

Die Wahllisten enthalten die Namen der Kandidierenden. Die Wahl erfolgt unter Verwendung von Wahlurnen.
Briefwahl ist zulässig. Wahlberechtigt und wählbar sind alle Studierenden, die zum 13. Mai 2024 an der Universität Bielefeld eingeschrieben sind. Genauer sind dies alle Studierenden, die im Verzeichnis der Wähler*innen eingetragen sind.

Das Verzeichnis kann vom 21. Mai bis zum 27. Mai 2024 im AStA-Sekretariat (L4-121) während dessen Öffnungszeiten eingesehen werden. Einsprüche gegen die Richtigkeit des Verzeichnisses der Wähler*innen können während der Auslagefrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter erklärt werden. Über den Einspruch entscheidet die Wahlkommission.

Ein Antrag auf Briefwahl kann bis zum 24. Juni 2024 12:00 Uhr formlos beim Wahlleiter gestellt werden. Bei anderen Stellen eingehende oder unvollständige Anträge werden nicht berücksichtigt. Die Briefwahlunterlagen werden nach Fertigstellung der Wahlunterlagen, frühestens ab dem 13. Juni 2024 ausgehändigt. Sie sind bis
spätestens Freitag, dem 05. Juli 2024, 16:00 Uhr beim Wahlleiter einzureichen.

Die Studierendenschaft bildet einen Wahlkreis. Jede*r Wähler*in hat eine Stimme, die für eine*n Kandidierende*n einer Wahlliste abgegeben wird. Die Sitze im Studierendenparlament werden auf die Wahllisten im Proportionalverfahren nach Hare/Niemeyer nach der Anzahl der für sie abgegebenen Stimmen verteilt. Die dadurch auf die einzelnen Wahllisten entfallenden Sitze werden den in den Wahllisten aufgeführten
Kandidierenden in der Reihenfolge der von ihnen erreichten Stimmenzahl zugeteilt. Bei Stimmengleichheit zwischen Mitgliedern einer Liste entscheidet die Reihenfolge auf der Wahlliste. Bei Stimmengleichheit zwischen mehreren Listen entscheidet die Stimmenmehrheit der einzelnen Kandidierenden. Herrscht imletzten Fall noch Stimmgleichheit, entscheidet der Wahlleiter durch Los.

Die Wahlordnung ist im AStA-Sekretariat, im AStA-Pool oder hier erhältlich.

Die Frist zum Einspruch gegen die 2. Wahlbekanntmachung und der Anfechtung der Wahl sind zwei Tage nach der Veröffentlichung der Wahlbekanntmachungen.

Meiko Pander
(Wahlleiter)

 

Die Wahlordnung ist im AStA-Sekretariat, im AStA-Pool und auf dieser Seite erhältlich.